Rechtsprechung
| VGH Bayern, 18.04.2012 - 11 ZB 12.296 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Anzeichen für Alkoholabhängigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Bayern, 15.03.2021 - 11 CS 20.2867
Führen eines Fahrzeugs "im Straßenverkehr" bei Alkoholfahrt auf Parkplatz eines …
Insbesondere sind Mitteilungen der Polizei nach § 2 Abs. 12 StVG und sonstige polizeiliche Schilderungen grundsätzlich berücksichtigungsfähig, wenn sie Anhaltspunkte für Fahreignungszweifel des Betroffenen enthalten und nicht durch substantiierte Einwände erschüttert werden oder sonst der weiteren Klärung bedürfen (vgl. zu polizeilichen Mitteilungen nach § 2 Abs. 12 StVG BayVGH, B.v. 18.4.2012 - 11 ZB 12.296 - juris Rn. 4;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, § 2 StVG Rn. 86 und § 13 FeV Rn. 20;… zur Verwertung amtlicher Schilderungen s. auch BayVGH, B.v. 13.1.2016 - 22 CS 15.2643 - GewArch 2016, 160 = juris Rn. 10). - VGH Bayern, 07.02.2022 - 11 CS 21.2385
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens
Mitteilungen der Polizei nach § 2 Abs. 12 StVG und sonstige polizeiliche Schilderungen sind grundsätzlich berücksichtigungsfähig, wenn sie Anhaltspunkte für Fahreignungszweifel des Betroffenen enthalten und nicht durch substantiierte Einwände erschüttert werden oder sonst der weiteren Klärung bedürfen (vgl. zu polizeilichen Mitteilungen nach § 2 Abs. 12 StVG BayVGH, B.v. 18.4.2012 - 11 ZB 12.296 - juris Rn. 4;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl. 2021, § 2 StVG Rn. 86 und § 13 FeV Rn. 20;… zur Verwertung amtlicher Schilderungen s. auch BayVGH, B.v. 13.1.2016 - 22 CS 15.2643 - GewArch 2016, 160 = juris Rn. 10). - VGH Bayern, 11.07.2022 - 11 CS 22.939
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …
Mitteilungen der Polizei nach § 2 Abs. 12 StVG und sonstige polizeiliche Schilderungen sind grundsätzlich berücksichtigungsfähig, wenn sie Anhaltspunkte für Fahreignungszweifel des Betroffenen enthalten und nicht durch substantiierte Einwände erschüttert werden oder sonst der weiteren Klärung bedürfen (…BayVGH, B.v. 7.2.2022, a.a.O. Rn. 17; vgl. zu polizeilichen Mitteilungen nach § 2 Abs. 12 StVG BayVGH, B.v. 18.4.2012 - 11 ZB 12.296 - juris Rn. 4;… Dauer, a.a.O., § 2 StVG Rn. 86 und § 13 FeV Rn. 20;… zur Verwertung amtlicher Schilderungen s. auch BayVGH, B.v. 13.1.2016 - 22 CS 15.2643 - GewArch 2016, 160 = juris Rn. 10). - VGH Bayern, 10.03.2021 - 11 CS 20.2474
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …
Mitteilungen der Polizei sind für die Fahrerlaubnisbehörde daher grundsätzlich berücksichtigungsfähig, wenn sie - wie hier - Anhaltspunkte für Fahreignungszweifel des Betroffenen enthalten (BayVGH, B.v. 18.4.2012 - 11 ZB 12.296 - juris Rn. 4;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl. 2021, § 2 StVG Rn. 86 und § 13 FeV Rn. 20;… zur Verwertung amtlicher Schilderungen vgl. auch BayVGH, B.v. 13.1.2016 - 22 CS 15.2643 - GewArch 2016, 160 = juris Rn. 10). - VG München, 16.09.2013 - M 1 S 13.3761
Nochmalige Fahrerlaubnisentziehung nach Rücknahme der vorangegangen …
Weder der Antragsteller selbst noch einer der Ärzte hat etwas über sein Trinkverhalten, etwaige Entziehungsversuche oder das Bemühen um einen Therapieplatz geäußert (…vgl. etwa BayVGH, B.v. 7.1.2013 - 11 ZB 12.2306 - Rn. 16; BayVGH, B.v. 18.4.2012 - 11 ZB 12.296 - Rn. 2).